Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski.

Schramberg, Die Stadt Schramberg kommt bei der Konsolidierung ihres Haushalts nicht voran. Vorgesehen war eine Gesamteinsparung von 2,5 Millionen Euro. Allerdings führten die Einzelabstimmungen dazu, dass das Projekt mehr oder minder stecken geblieben ist. Um endlich voran zu kommen, hat die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht beantragt, ein Konsolidierungspaket zu schnüren, das die Lasten gerecht verteilt. Hier der Antrag im Wortlaut:

Antrag der SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft zur Haushaltskonsolidierung

Die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft beantragt, auf die nächste Sitzung einen Tagesordnungspunkt „Haushaltskonsolidierung – weitere Vorgehensweise“ aufzunehmen.

Der Gemeinderat hat im vergangenen Jahr eine Haushaltskonsolidierung beschlossen. Insgesamt sollen 2,5 Millionen Euro eingespart werden. In den vergangenen Beratungen hat sich gezeigt, dass wir eine Haushaltskonsolidierung nicht schaffen, wenn über jede Einzelmaßnahme extra entschieden wird. Wir beantragen daher, dass die Stadtverwaltung ein Gesamtpaket zur Haushaltskonsolidierung vorlegt, über das beraten und beschlossen werden kann. Darin müssen Einsparungen in allen Bereichen und Stadtteilen gerecht und anteilig enthalten sein. Außerdem müssen Generierungen von neuen finanziellen Mitteln aufgeführt sein. Pünktlich zu den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Herbst soll dieses Gesamtkonzept dem Gemeinderat zur Beratung und zum Beschluss vorgelegt werden.

Für die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft
Tanja Witkowski