21.09.2018 in Allgemein von SPD-Landesverband

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

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05.05.2018 in Allgemein von SPD-Landesverband

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

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30.04.2018 in Allgemein von SPD-Landesverband

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

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15.04.2018 in Allgemein von Herzlich willkommen

SPD -Ortsverein Oberndorf Veranstaltungen und Termine

SPD-Ortsvereinsvorstand Oberndorf lädt Mitglieder und Interessierte zu

einer Ausfahrt nach Schramberg ein.

 

 

Auf der letzten Vorstandssitzung des SPD Ortsvereins Oberndorf wurden

die Frühjahrstermine festgesetzt.

 

Unter anderem stand die Besprechung der Ausfahrt nach Schramberg auf der Tagesordnung.

Am Freitag den4. Mai ist ein Tagesausflug mit öffentlichen

Verkehrsmitteln nach Schramberg geplant. Der Schramberger Historiker und

Heimatforscher Günter Buchholz wird die Oberndorfer Gruppe am Vormittag

durch die Stadt unter dem Motto "Erinnerung braucht Worte"

führen. Hier wird auf die Geschichte der Arbeiterbewegung und deren

Verfolgung durch die Nationalsozialisten eingegangen.

 

Nach dem gemeinsamen Mittagessen ist ein Besuch im Firmenpark Majolika

geplant, dabei steht die ehemalige Steingutmanufaktur bzw.

Steingutfabrik  "Majolika" im Mittelpunkt der Führung.

 

Anmeldungen zu dieser Ausfahrt sind bis zum 28. April bei Manfred

Schwanzer, Jürgen Ramuschkat oder Alexander Maas  erwünscht.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu dieser Ausfahrt

eingeladen.

 

Am 4. Juni wird die Jahreshauptversammlung des SPD Ortvereins

stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen dann die Wahlen zum gesamten

Ortsvereinsvorstand. Ausserdem werden die Delegierten zur Kreiskonferenz

und Europawahlkonferenz gewählt.

 

Am 5. Juli und 19. Juli finden weitere Mitgliederversammlungen statt. Stadtrat-Fraktionsvorsitzende

und Mitglied des Kreistag Ruth Hunds wird einmal über die Arbeit im Stadtrat und einmal im Kreistag

berichten und für Diskussionen bereitstehen.

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Die Situation nach dem Mordanschlag in Salisbury mit Nervengift und die

Reaktion von Großbritannien und der Natomitglieder hat zu einer Verschärfung der

internationalen Situation geführt. Letztlich lässt sich die Rolle Russlands nicht sicher

beurteilen. Von einigen Genossen wird die Ausweisung der russischen Diplomaten aus

den NATO Ländern kritisch gesehen. Es besteht aber auch bei uns ein erhebliches

Misstrauen gegen das Russland Putins.

Mit Blick auf diese Diskussionen ist auch ist eine Veranstaltung mit dem Russlandexperten Gernot Erler inOberndorf geplant. Termin wird noch bekannt gegeben.

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08.03.2018 in Allgemein von SPD-Landesverband

Internationaler Frauentag: SPD sieht Gleichberechtigung als gesellschaftliche Daueraufgabe

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

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