28.01.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

Haushaltsrede ist nicht für die persönliche Abrechnung da

Deutliche Worte fand die Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht Tanja Witkowski am Donnerstag, 25. Januar 2024, zu einer im Gemeinderat der Stadt Schramberg gehaltenen Rede. Eigentlich ging es um die Verabschiedung des Haushalts 2024 für die Stadt Schramberg. Bevor dieser Beschluss gefasst wird, stehen traditionell die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden an. Während sich auch alle anderen Fraktionen an diese Tradition hielten, sich mit dem Haushalt beschäftigen sowie auf das Erreichte und die zukünftigen Pläne blickten, legt der Vorsitzende der Fraktion „Aktive Bürger“ einen anderen Schwerpunkt.

Nachdem Jürgen Reuter seine Rede beendet hatte, herrschte zunächst betretenes Schweigen. Dann ergriff Tanja Witkowski das Wort: „Ich möchte mich für die Fraktion SPD/Buntspecht von dieser Art der Haushaltsrede öffentlich distanzieren. Wir finden es nicht in Ordnung, die Haushaltsrede für eine persönliche Abrechnung zu benutzen. Schade, dass die Aktiven Bürger die Chance nicht genutzt haben, sich sachlich mit der Thematik des Haushalts auseinandersetzen und eigene Projekte zu nennen. Danke!“ Zur Erläuterung: Der Fraktionsvorsitzende der Aktiven Bürger hatte seine Rede für eine persönliche Abrechnung mit Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr (parteilos) genutzt.

Alle Fraktionen – mit Ausnahme der Aktiven Bürger – reagierten auf den Beitrag von Tanja Witkowski mit Beifall.

Dem Haushalt stimmten die Fraktionen von SPD/Buntspecht, CDU und Freie Liste zu, die ÖDP enthielt sich, die Aktiven Bürger stimmten dagegen.

Und hier die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski:

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26.05.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

Stellungnahme von SPD/Buntspecht zur geplanten Schadstoffsanierung am Gymnasium

Die Schadstoffsanierung am Gymnasium Schramberg kommt nicht zu Ende. Ein Problem: Die Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung Schramberg und dem Landratsamt Rottweil funktioniert wohl nicht: Hier nun die Stellungnahme unserer Gemeinderatsfraktion SPD/Buntspecht zur geplanten Schadstoffsanierung am Gymnasium umd die damit verbundene Vorgehensweise des Landratsamts Rottweil.

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26.05.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

Aufstellen eines Hitzeschutzplans für Schramberg

Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat in der Sitzung des Schramberger Gemeinderats am Donnerstag, 25. Juni 2023, beantragt: "Die Stadtverwaltung Schramberg erarbeitet einen Hitzeschutzplan für die Gesamtstadt Schramberg." Entstanden ist der Antrag in einer Vorstandssitzung der Schramberger SPD. Eingebracht hat ihn Mirko Witkowski.

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27.04.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

Antrag: Aufstellen eines solarbetriebenen Charger Cube Containers

Unsere Gemeinderatsfraktion hat einen Antrag auf "Aufstellen eines solarbetriebenen Charger Cube Containers im Innenstadtbereich zum Laden von mehreren Pedelecs/E-Bikes" gestellt. Der Antrag lautet: "Im Innenstadtbereich soll an zentraler Stelle eine Pedelec/E-Bike Ladestation nach Vorbild des Charger Cube- Containers, ähnlich wie in Königsfeld, aufgestellt werden. Diese vom Bundeministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Ladestationen sind sozusagen solarbetriebene Stromtankstellen für Pedelecs und E-Bikes. Die dafür benötigten Haushaltsmittel sollen aus dem städtischen Haushalt bewilligt werden."

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28.01.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

Schramberg - Zeit erleben im Schwarzwald

Die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft beantragt, dass künftig der Slogan „Schramberg - Zeit erleben im Schwarzwald“ für das Stadtmarketing genutzt und verwendet wird. Unsere Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski hat einen Antrag erarbeitet, den wir hier vorstellen:

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