02.03.2016 in Allgemein von SPD Sulz-Dornhan

Bürgerentscheid zur unechten Teilortswahl in Sulz am 13.03.16

re: Leserbrief Herbert Schmid vom 1.3.

Herr Schmid sollte es besser wissen, in der Renfrizhauser Informationsveranstaltung habe ich ihn öffentlich darauf hingewiesen: 23 von 24 Gemeinderäten haben außerhalb ihres Wahlbezirks die Mehrheit ihrer Stimmen geholt. Auch alle SPD- Gemeinderäte haben außerhalb der Kernstadt mehr Stimmen erhalten als in der Kernstadt selber. Wie Herr Schmid da immer noch behaupten kann, "dass diese zu 75 % aus der Kernstadt kamen", muss er mit seinem Verständnis von dem, was "fair und demokratisch" ist, ausmachen. Das gilt auch für seinen demagogischen Slogan "... für die Kernstadt den Kuchen und die Stadtteile die Krümel, ..". Es geht eben gerade nicht um diese Art des Verteilungskampfes! Es geht darum ihn zu vermeiden. Neidisches Schielen auf die dem Nachbarort zufließenden Mittel löst keines der Probleme, mit denen wir als Gesamtstadt zu kämpfen haben: Abwanderung und Unterfinanzierung. Nur mit Blick aufs Ganze machen Investitionen Sinn.

Als Bürgermeister Vosseler 1998 (!) den ersten Versuch unternahm, die unselige Rosinenpickerei zu beenden, wurde das schon damals damit begründet, dass "... die Integration der Stadtteile so weit fortgeschritten ist, dass aus der Sicht der Verwaltung kein dringender Bedarf mehr besteht, an der Unechten Teilortswahl festzuhalten. ... Die starke Position der Ortschaftsräte (!) wirkt sich auf Entscheidungen im Gemeinderat wesentlich stärker aus als die Zahl der Gemeinderäte aus einzelnen Ortsteilen."

Wie kann man eigentlich von einem Stadtrat erwarten, dass er die Interessen seines Teilorts vor die der Gesamtstadt stellt, wenn seine Wähler doch zum weitaus größten Teil gar nicht aus dem Teilort kommen? Den Ausgang der Wahlen 2019 darüberhinaus auch noch vorherzusagen, ist reine Kaffeesatzleserei. Wenn jeder jeden wählen kann, wird nicht der Wohnort mit den höchsten Einwohnerzahlen, sondern der mit den besten Kandidaten angemessen vertreten sein.

Klaus Schätzle

02.03.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband

Iris Berben im Gespräch mit Nils Schmid

Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.

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23.02.2016 in Allgemein

Mehr als 200 Teilnehmer bei Mahnwache in Rottweil

Gegen Hass und Intoleranz haben sich die Menschen in Rottweil versammelt. Anfangs 150 an der Zahl, wuchs diese noch bis über 200, so die Veranstalter, und das unter freiem Himmel mitten im Februar. Sie haben am Sonntagabend an einer Mahnwache teilgenommen, die zum „Miteinander anstatt gegeneinander“ aufrufen sollte. 

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06.02.2016 in Allgemein

Die gute Seele der Partei

Rottweil - Bei der musikumrahmten Neujahrsfeier der SPD wurden langjährige Mitglieder geehrt. Barbara Teufel kann auf eine 50-jährige Mitgliedschaft in der Partei zurückblicken.

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06.02.2016 in Allgemein

SPD Fraktion Schramberg lehnt Haushalt ab

Haushaltsrede von Tanja Witkowski, Fraktionsvorsitzende

Stellungnahme der SPD/Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Herzog,

liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Wer etwas Wichtiges vorhat, sollte nicht lange Reden halten, sondern nach ein paar Worten zur Sache kommen.“ An dieses Zitat des Indianerhäuptlings  Segoyewatha der Seneca-Indianer möchte ich mich gerne halten. Wir haben viele Zahlen gehört, haben Vieles diskutiert und stehen nun vor der Haushaltsbeschlussfassung. Lassen Sie mich noch einmal beleuchten, was uns dieser Haushalt 2016 bringt oder auch nicht, welche positiven, aber auch negativen Aspekte aus Sicht der SPD/Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft benannt werden müssen und welchen Herausforderungen wir uns über alle Fraktionen und Parteien hinweg stellen müssen.  

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