SPD-Kreisverband Rottweil

15.11.2018 in Fraktion von SPD Schramberg

Witkowski kritisiert mangelhafte Antworten

Schramberg. Bereits Ende Mai hatten wir einen Fragenkatalog an die Verwaltung gegeben, dessen Beantwortung am Donnerstag, 15. November 2018 enedlich auf der Tagesordnung stand. Doch was da von der Verwaltung kam, war doch sehr dürftig. Hier die Reaktion von Stadtrat Mirko Witkowski im Namen unserer Fraktion:

24.10.2018 in Fraktion von Herzlich willkommen

Unsere SPD Fraktion im Stadtrat berichtet

Unsere SPD Fraktion im Stadtrat Oberndorf berichtet:

Der Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats, das ehemaligen „Gaisergebäude“ in der Kameralstraße an einen Investor zu verkaufen, der hier ein städtebaulich völlig unpassendes Flachdachgebäude errichten will, hat in der breiten Öffentlichkeit für große Empörung gesorgt. Die SPD-Fraktion hat in allen beteiligten Gremien sowohl im Kernstadtbeirat als auch im Verwaltungsausschuss und letztlich auch im Gemeinderat mehrheitlich versucht, dieses Projekt zu verhindern. Leider konnten wir uns gegen die Stimmen der FWV , der CDU und die des Bürgermeisters aber nicht durchsetzen. Die Folge wird sein, dass die Zerstörung des historischen Charakters der Stadt an dieser Stelle fortgeführt wird. Um dies künftig verhindern zu können und um klare Verhältnisse zu schaffen, hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag eingebracht:

Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion Oberndorf a.N.

Die SPD Fraktion stellt den Antrag, umgehend einen fraktionsübergreifenden Gestaltungsbeirat einzurichten.

Der Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, zur Vorlage im Gemeinderat eine Gestaltungssatzung, einschließlich Geltungsbereich zu erarbeiten. Der Beirat setzt sich zum Ziel, historisch geprägte Straßenzüge und Wohnquartiere der Stadt zu erhalten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihre Anregungen einbringen und an den Sitzungen teilnehmen.

Begründung:

Mit einer Gestaltungssatzung schaffen wir Klarheit für Investoren und Bauherren.

Sie soll Grundlage sein für die zukünftige Bebauung, Sanierungen von Altbauten, Abriss, Gestaltung von Stadtbereichen und regeln, welche Gebäude erhaltenswert sind bzw. Stadtbild prägenden Charakter haben.

Der Beirat dient auch dazu, die Bürgerschaft an der Entwicklung ihrer Stadt zu beteiligen.

Ruth Hunds

Für die SPD-Fraktion

23.10.2018

16.10.2018 in Fraktion von SPD Schramberg

Absolutes Halteverbot beim Fritz-Fleck-Haus

Schramberg. Autofahrer, die in der Hörnlestraße auf dem Sulgen im Bereich des Fritz-Fleck-Hauses unterwegs sind, können aufatmen. Von oben kommend gilt ab sofort auf der rechten Seite ein absolutes Halteverbot gegenüber dem Fritz-Fleck-Haus. Damit folgt die Verwaltung einer Anregung von SPD-Stadtrat Mirko Witkowski.

12.09.2018 in Fraktion von SPD Schramberg

Bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel

Schramberg. Miete, Nebenkosten, Kindergartengebühren, Material für die Schule, Kleidung, Ausflüge, Essen, Freizeit und vieles mehr. Es sind schon eine ganze Menge an Einzelpositionen, die die private Haushaltskasse belasten. Die SPD/Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft setzt sich im Schramberger Gemeinderat dafür ein, dass diese finanziellen Belastungen nicht ins Unermessliche steigen. Leben und wohnen in Schramberg muss für alle Menschen möglich sein, schrieb Stadtrat Mirko Witkowski am 12. September 2018 in einem Meinungsbeitrag für den Schwarzwälder Boten.

30.05.2018 in Fraktion von SPD Schramberg

Bezahlbare Wohnungen für Schramberg

Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Schramberg ein knappes Gut. Deshalb bedarf es auch hier des sozialen Mietwohnungsbaus. Durch den sozialen Wohnungsbau soll Menschen mit geringerem Einkommen Wohnraum zu bezahlbaren Mieten zur Verfügung gestellt werden. Wir schließen uns damit auch einer entsprechenden Initiative der SPD-Kreistagsfraktion an. Im Mai 2018 hat die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht das Thema Bezahlbarer Wohnraum für Schramberg angeschoben.

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