SPD-Kreisverband Rottweil

01.05.2020 in Politik von SPD-Landesverband

Andreas Stoch zum "Tag der Arbeit"

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

29.04.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD sagt alle Veranstaltungen bis Mitte Juni ab

Generalsekretär Binder: „Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität“

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

„Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität“, erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden.“

28.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“

22.04.2020 in Aktuelles von SPD Sulz-Dornhan

Wie weiter nach der Pandemie?

Alle Wirtschaftszweige sind von der Krise betroffen, wenn auch unterschiedlich stark. Unterschiedlich laut melden sich auch die verschiedenen Lobbyisten zu Wort. Lautstärke darf aber nicht das Kriterium sein, wonach ausgangs der Krise die Konjunktur wieder hochgefahren wird.

Stattdessen:

1. Investition im Grundsatz vor Konsum. Wir brauchen keine Haushaltsschecks à la Donald Trump, wir brauchen eine intakte Umwelt und eine leistungsfähige Infrastruktur.

2. Wenn Kaufprämien, dann nur für zukunftsträchtige Produkte, also beispielsweise E- Autos.

3. Firmen und Privatpersonen, die ihren Sitz in irgendeiner Steueroase haben, sind grundsätzlich von jeder Art von Hilfe ausgeschlossen. Dies gilt auch für Firmen, die mit Hilfe von Sitzverlagerung in Niedrigsteuerländer wie Irland oder Holland hierzulande keine oder kaum Steuern zahlen.

4. Steuererleichterungen für einzelne Branchen à la Mövenpick darf es nicht geben. Über eine für alle nachvollziehbare und gerechtere Organisation der Steuerpflicht muss hingegen nachgedacht werden.

07.04.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband