11.05.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: „Kinder in den Fokus nehmen – Familien eine verlässliche Perspektive geben“.

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

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08.05.2020 in Historisches

Nachdenken über das Kriegsende vor 75 Jahren

Für Aleksander Chlebowski, neunjähriges Kind polnischer Zwangsarbeiter, war mit dem Einmarsch der französischen 1. Armee am 19. April 1945 endlich der Tag der Befreiung gekommen. Das galt auch für Tausende von Häftlingen und Zwangsarbeitern und für Nazi- Gegner wie Ernst Keck, den langjährigen SPD- Vorsitzenden in Sulz und Gestapo- Häftling in Horb,  galt für die ehemaligen Stadträte Stockburger und Rauch, und für einige andere, die Sand ins Räderwerk der NS- Vernichtungsmaschine geworfen und bis in die letzten Tage des Krieges ihr Leben riskiert hatten, wie Familie Plocher vom Brändehof. In Deißlingen begrüßten die Befreiung der ehemalige SPD-Vorsitzende Heinrich Kunz, die SPD- Mitglieder  August Haller, Isidor Seifer und Ernst Hengstler sowie die KPD- Mitglieder Hermann Emminger, Otto Moritz, Rudolf Blust, Martin Gassner und Paul Mink, die 1933 im KZ Heuberg interniert waren. In Oberndorf waren es Andreas Singer, der damalige Oberndorfer SPD-Vorsitzende Friedrich Wurster und Hans Weber sowie von der KP Christian Kochle, um nur einige zu nennen, in Rottweil Lorenz Bock und die Familie Maier- Roth, in Schramberg Josef Neef, Anna und Max Schneider und viele mehr, deren Freude sich mit Wut und Trauer um KZ- Opfer wie Franz Erath und Wilhelm Blank mischte. Zu viele Opfer und Überlebende, um sie alle zu nennen!

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07.05.2020 in Aktuelles von SPD Sulz-Dornhan

Nachdenken über das Kriegsende vor 75 Jahren

Für Aleksander Chlebowski, neunjähriges Kind polnischer Zwangsarbeiter in Sulz, war mit dem Einmarsch der französischen 1. Armee am 19. April 1945 endlich der Tag der Befreiung gekommen. Das galt auch für Tausende von Häftlingen und Zwangsarbeitern und für Nazi- Gegner wie Ernst Keck, den langjährigen SPD- Vorsitzenden in Sulz und Gestapo- Häftling, galt für die ehemaligen Stadträte Stockburger und Rauch, und für einige andere, die Sand ins Räderwerk der NS- Vernichtungsmaschine geworfen und bis in die letzten Tage des Krieges ihr Leben riskiert hatten, wie Familie Plocher vom Brändehof. In Deißlingen begrüßten die Befreiung der ehemalige SPD-Vorsitzende Heinrich Kunz, die SPD- Mitglieder  August Haller, Isidor Seifer und Ernst Hengstler sowie die KPD- Mitglieder Hermann Emminger, Otto Moritz, Rudolf Blust, Martin Gassner und Paul Mink, die 1933 im KZ Heuberg interniert waren. In Oberndorf waren es Andreas Singer und Hans Weber, um nur einige zu nennen, in Rottweil Lorenz Bock und die Familie Maier- Roth, in Schramberg Josef Neef, Anna und Max Schneider u.v.m., deren Freude sich mit Wut und Trauer um KZ- Opfer wie Franz Erath und Wilhelm Blank mischte. Zu viele Opfer und Überlebende, um sie alle zu nennen!
Im Verständnis vieler Bürger aber waren und blieben sie Vaterlandsverräter und die Niederlage war nicht Befreiung sondern "Umsturz". Viele ehemalige Mitläufer und Fanatiker richteten sich geschmeidig in der Opferrolle ein, nachdem es mit dem Herrenmenschentum so kläglich daneben gegangen war.
 

Am 8. Mai 1945 war dann die Katastophe, die weltweit Millionen von Opfern forderte, auch offiziell vorbei. Es gab viel zu tun. Ehemalige Zwangsarbeiter richteten für ihre Kinder Schulen ein, pensionierte Rektoren  zählten eifrig, was die Besatzung an Mänteln und Radioapparaten konfiszierte, die außerhalb der Friedhöfe in nicht genau gezählter Menge Verscharrten mussten umgebettet werden, am ganzen Oberen Neckar waren die Verwaltungen monatelang mit der Vernichtung von Akten beschäftigt. Sehr beschäftigt waren auch die Zeitgenossen, die ihre Lebensläufe verharmlosten und die, welche in der glücklichen Lage waren, "Persilscheine" auszustellen. Eine ehrliche Auseinandersetzung mit den von ihnen begangenen Verbrechen leisteten sich viele der Kriegsheimkehrer bis 1963, zum ersten Auschwitz- Prozess, nicht. Wozu auch? Schließlich prasselten schon seit Anfang der 50er Jahr wieder Verdienst(!)kreuze, Ehrenbürgerschaften und Pensionen auf sie nieder.
 

Inflation, Hunger, Arbeitslosigkeit, Kriegsverbrecher- und Spruchkammerprozesse, Wohnungsnot, Flucht und Vertreibung wurden ab 1948 abgelöst, wenigstens hierzulande, durch das Wirtschaftswunder. Und den Antikommunismus im Kalten Krieg. Und, ach ja, auch die Demokratie. Erst mal von oben verordnet. War ja aber auch nicht so ganz neu: zweimal in den vergangenen hundert Jahren hatte der heutige Kreis Rottweil schon mal für die Demokratie gebrannt: 1848/49 und 1918/19. Hätte man doch bloß da angeknüpft!

Wer wollte aber von 1918 schon lernen? Wieder waren nach kurzer Zeit vielerorts die selben alten Männer am Steuer. Aber: das Grundgesetz konnten sie nicht verhindern. Und die 68er Generation zwang sie sogar, es wörtlich zu nehmen. So "wagten" wir "mehr Demokratie" ( Willy Brandt) und lebten neue Freiheiten in nie dagewesenem Wohlstand.

Aber seit der zu bröckeln beginnt, kommt die Kehrseite der Demokratie zum Vorschein: Angst, Hass, Nationalismus, Rassismus bahnen sich ihren Weg in die Parlamente und machen gerechtes Regieren noch schwerer. Und viele Regierende geben ein hundsmiserables Bild ab.
 

Heute sind wir gefordert. Viele ziehen schon den Vergleich mit der Endzeit der Weimarer Republik. Und das reicht nicht mal. Rund um den Erdball ist die Demokratie angeschlagen: in den USA, in der Türkei in Brasilien, in Polen und Ungarn. Oder sie wird im Keime erstickt, wie in den arabischen Staaten. Aber die Gefahr von rechts ist erst noch eine Tendenz, kein Trend, ist Bedrohung, nicht Schicksal.
 

Wir müssen uns gegen die schleichende Unterwanderung der Zivilgesellschaft zur Wehr setzen. Die unselige Kultur des "Man wird doch noch sagen dürfen.." verschiebt die Grenzen des Anstands, der Menschenwürde, des demokratischen Konsens.
 

Ergebnis des Nachdenkens über den 8. Mai 1945:

1. Wir nehmen uns ein Beispiel. In Hongkong, in arabischen Staaten, in Chile, Russland, Iran gehen die jungen Leute auf die Straße und riskieren Folter, Haft, ihr Leben. Und wir stehen untätig daneben?  Zu faul zum Demonstrieren, zu faul zum Wählen? Das kostbare Geschenk der Freiheit unausgepackt liegen lassen?

2. Wir passen auf. Freiwillige Feuerwehr, Vereine, Jugendarbeit, Gewerkschaften, Kirchen, Soldaten und Polizisten: überall tauchen die Rechten auf, mal als völkische Kapitalismuskritiker, mal als Anwälte der kleinen Leute, mal als "Stimme der Vernunft in der Klimahysterie".

3. Wir mischen uns ein. Überall da, wo Demokratiehasser ihre Stimme gegen die Menschenwürde erheben, wo sie gleiches Recht für alle bekämpfen. Oder wo jemand fahrlässigerweise ihre Parolen nachplappert. Es muss wieder modern werden, sich als Demokrat und zu den Menschenrechten zu bekennen! Man muss ja nicht gleich (wie 1848) nur noch mit schwarz- rot- goldenen Regenschirmen rumlaufen.

Von Klaus Schätzle

06.05.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Skandal bei Müller Fleisch: SPD fordert entschlossenes Handeln

Andreas Stoch: „Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt“

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

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05.05.2020 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben

„Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht“, erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen – und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. „Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen.“

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