02.07.2025 in Bundespolitik

Mirko Witkowski beim SPD-Bundesparteitag: Starkes Zeichen gegen Rechts und für Demokratie

Kreis Rottweil – Der SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski hat als einer von 49 Delegierten des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg am Bundesparteitag der SPD teilgenommen. Die Veranstaltung in Berlin war geprägt von klaren Signalen gegen Rechtsextremismus, innerparteilichen Weichenstellungen und internationalen Solidaritätsbekundungen.

weiterlesen

25.04.2025 in Bundespolitik

Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag

Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag-ja oder nein? Darüber dürfen alle SPD-Mitglieder noch bis zum 29. April abstimmen. Parallel dazu gab es in zahlreichen Online- und Präsenzveranstaltungen die Möglichkeit, mit SPD-Bundestagsabgeordneten und der Parteispitze intensiv zu diskutieren. Zusammen mit der Betreuungsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur aus dem Nachbarwahlkreis Schwarzwald-Baar und dem SPD-Kreisverband Tuttlingen lud der SPD-Kreisverband Rottweil mit seinem Vorsitzenden Mirko Witkowski zur Diskussion über den Koalitionsvertrag ins Haus am Adlerbrunnen nach Dunningen ein.

weiterlesen

31.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Merz steht vor einem Trümmerhaufen“

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:

„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden. 

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“

weiterlesen

29.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Stoch: „Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen, ist inakzeptabel“

Zur heutigen Debatte zu aktuellen innenpolitischen Themen im Deutschen Bundestag sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

„In der Debatte zur inneren Sicherheit müssen die Parteien der demokratischen Mitte gemeinsam nach Lösungen suchen. In solch schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, ist nicht leicht. Aber Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen oder sogar anzustreben, wie Friedrich Merz es heute tut, ist inakzeptabel.

weiterlesen

21.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Der Kanzler kommt nach Baden-Württemberg!

Am Donnerstag, 6. Februar und Freitag, 7. Februar, ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz in vier Townhall-Veranstaltungen bei uns in Baden-Württemberg unterwegs, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen. Nach einem kurzen Input durch den Kanzler ist der Raum offen für Fragen aus dem Publikum. Du wolltest schon immer einmal deine Frage direkt an Olaf stellen? Dann hast du nun die Chance!

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.