29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Digitaler Landesparteitag

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

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26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Tod von Thomas Oppermann

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

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22.10.2020 in Kreistagsfraktion

Kontrolle tierhaltender Betriebe und Schlachthöfe

Einen interfraktionellen Anfrag hat die SPD-Kreistagsfraktion zusammen mit den Fraktionen von Bündnis 90 /die Gr ünen, Freie Wählervereinigung Rottweil und ÖDP gestellt. Es geht um die Darlegung des Veterinäramts zum Thema: „Kontrolle tierhaltender Betriebe und Schlachthöfe“. Hier der Antrag im Wortlaut:

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22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

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18.10.2020 in Ortsverein von SPD Schramberg

SPD-Ortsverein Schramberg zeigt Haltung in kommunalpolitischen Fragen

Die Coronapandemie sorgt dafür, dass nichts so ist wie in früheren Jahren: So musste die für das Frühjahr geplante Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins auf den Oktober verschoben werden und sie fand nicht in einem Gasthaus sondern in der Aula des Schramberger Gymnasiums statt. In etlichen Berichten ließen die Genossinnen und Genossen das Jahr Revue passieren und zeigten deutlich ihre Haltung in zentralen kommunalpolitischen Fragen. So sei die am Donnerstag wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehende „Rückgabe der Sozialhilfedelegation an den Landkreis“- ein Vorschlag der Schramberger Verwaltung - aus Sicht der Schramberger SPD ein absolutes „No go“.

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