25.07.2021 in Jusos in Aktion

Ali Zarabi ist neuer Vorsitzender der Jusos im Kreis Rottweil

Zu ihrer Hauptversammlung habe sich die Jusos im Landkreis Rottweil getroffen. Es war die letzte Versammlung unter dem bisherigen Vorsitzenden Sebastian Holzhauer aus Rottweil. Er leitete die Jusos im Kreis Rottweil für zweieinhalb Jahre, wobei in dieser Zeit die Jusos deutlich aktiver wurden und sich gleichzeitig über regen Zuwachs freuen konnten.

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23.07.2021 in Wahlkreis

SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski besucht Oberndorfs Bürgermeister Herman Acker

Der SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski hat im Rahmen seiner Tour durch den Wahlkreis Rottweil/Tuttlingen den Bürgermeister der Stadt Oberndorf, Herman Acker, besucht. Begleitet wurde Witkowski vom örtlichen SPD-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Ramuschkat.

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22.07.2021 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Talk: „Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet“

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

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22.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Umfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

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22.07.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Die SPD steht geschlossen im Kampf gegen Rechts

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich. 

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof. 

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