07.11.2022 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband

Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

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07.11.2022 in Aktuelles von Herzlich willkommen

Quo vadis Gäubahn? Informationsveranstaltung des OV Oberndorf

"Wohin fährt die Gäubahn?", das war und ist ein ernstgemeintes und aktuelles Thema zur Zukunft der Gäubahn, nachdem Pläne bekannt wurden, wonach die Gäubahn zukünftig nicht mehr bis zum Hauptbahnhof durchfahren soll, denn dort müsste dann ein Bahnhof beim neuen Tiefbahnhof gebaut werden, was die Verantwortlichen der Bahn und im  Stuttgarter-Rathaus rigoros ablehnen. Stattdessen, so die Pläne, sollen die Bahnreisenden in Stuttgart-Vaihingen oder am Nordbahnhof umsteigen. Darüber informierte sich der Ortsvereinsvorstand der Oberndorfer-SPD und Klaus Kirschner konnte dazu im "GiaMas" zur aktuellen Situation und exzellenten Kenner der Materie, den ehemaligen Regionalverbandsdirektor der Region Schwarzwald-Baar-Hauberg, Rainer Kaufmann, begrüßen. Als Mann der Praxis nahm der Lokomotivführer  Siegfried Botzenhardt aus Epfendorf an der lebhaften Diskussion teil.

Kaufmann wies auf noch viele ausstehende Antworten auf bestehende ungeklärte Problempunkte hin, worüber auch wiederholt der "Schwarzwälder Bote" berichtet hatte. Insbesondere wurde die zukünftige Umsteigesituation in Vaihingen angesprochen. Hier teilt sich die Gäubahn künftig in die bisherige Panoramastrecke bis zum neuen Halt Nordbahnhof. Bahnfahrer, die zum Flughafen oder zum Hauptbahnhof möchten, müssten in Stuttgart-Vaihingen in die entsprechenden Zugverbindungen umsteigen. Würden die Pläne so umgesetzt, bedeutete, wer zum Hauptbahnhof will, muss sich mit seinem Gepäck  in eine möglicherweise ebenfalls vollbesetzte S-Bahn reinzwängen. Bei den heutigen leider regelmäßigen Verspätungen der Gäubahn, könnte dies bedeuten, dass die Anschlüsse noch seltener nicht erreicht werden. Pläne bei Oberndorf und weiteren Streckenabschnitten Tunnels zu bauen, lösten die Probleme nicht. Im Gegenteil es würden neue geschaffen.

Bei einem Termin jetzt im November geplanten Termin hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Michael Theurer zu einem Faktencheck eingeladen. Laut der bekannt gemachten Tagesordnung soll lediglich das Augenmerk auf den Bau des Pfaffensteigtunnels gelegt werden. Nach Auffassung der Oberndorfer-SPD sind nun die kommunalpolitischen Vertreter der Anliegergemeinden gefordert die zukünftige Ausrichtung der Gäubahn anzusprechen. Dazu gehören  z.B Maßnahmen die eine Modernisierung der Gäubahn erfordern und auch den Kreis Rottweil betreffen. Die Modernisierung bezieht sich auf eine Beschleunigung der Strecke, beispielsweise durch eine durchgängige Zweispurigkeit, so dass dies dem geplanten Deutschlandtakt-System entspricht. Dazu könnten Tunnellösungen, Begradigungen und Verlegungen von  Straßen notwendig werden, vorausgesetzt es wird das dafür notwendige Geld im Bundeshaushalt in überschaubarer Zeit eingeplant. Aufgrund der zu erwartenden hohen Kosten dieser Baumaßnahmen zweifelten die Referenten und die Diskussionsteilnehmer eine zeitnahe Umsetzung an. Gäbe es nicht kostengünstigere und  schneller umsetzbare Möglichkeiten, um die Gäubahn schneller zu machen - zum Beispiel die Neigezugtechnik. Siegfried Bozenhardt, Lokführer von Beruf, war der Meinung, dass die Neigezugtechnik auf der Gäubahn, wie bei anderen Strecken auch - beispielsweise der Strecke München - Zürich und auf der Donautalstrecke, bei entsprechenden Investitionen auch möglich ist. Das Ziel müsste es sein, die Bahnpünktlichkeit wieder herzustellen und so ehemalige und zukünftige Nutzer für die Bahn zu gewinnen.

02.11.2022 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Einladung zum #Debattencamp - Komm mit uns ins Gespräch!

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
 

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28.10.2022 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Ordentlicher Landesparteitag am 19.11.2022 in Friedrichshafen

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

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26.10.2022 in Jusos in Aktion

Gemeinsames Treffen der Jusos und Kreisräte zum Thema Helios

Vertreter der Jusos im Kreis Rottweil haben sich mit Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion und dem SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski getroffen, um über Möglichkeiten zu diskutieren, wie die Situation im Helios Klinikum Rottweil verbessert werden könnte. Nach der eintägigen Hospitation im Helios geht für die Jusos die Arbeit nun erst richtig los. Ziel ist es, schon in naher Zukunft Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um die Situation im Helios zu verbessern.

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