22.01.2023 in Kreisverband

Diskussionsrunde zum Thema Energiekrise

„Energiekrise - Wie kamen wir rein und wie kommen wir wieder raus?“, lautet das Thema einer Diskussionsveranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch zu der vom SPD-Kreisverband Rottweil auf Dienstag, 31. Januar eingeladen wird. Beginn ist um 19 Uhr im Haus am Adlerbrunnen, Hauptstraße 36, in Dunningen.

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14.01.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

Tanja Witkowski: Eigentum verpflichtet

Für die in Privatbesitz befindliche Falkensteiner Kapelle in Schramberg, hat die Besitzerfamilie von Bissingen einen städtischen Zuschuss beantragt. Für die SPD-Buntspecht-Fraktionsgemeiscnahft gilt der Grundsatz "Eigentum verpflichtet". Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski:

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14.01.2023 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“

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13.01.2023 in Jusos in Aktion

Die Jusos blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück

Die Jusos im Kreis Rottweil blicken auf ein ereignisreiches Jahr 2022 zurück, in dem sie zahlreiche Aktionen umgesetzt haben.

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12.01.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schramberg

SPD/Buntspecht: Stellen unbefristet ausschreiben

Die SPD/Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft hat einen Antrag zum Thema „Grundsätzlich unbefristete Ausschreibung von Stellen für alle Fachbereiche der Stadtverwaltung Schramberg“ gestelt. Hier der von unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski formulierte Antrag:

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