03.02.2025 in Ankündigungen von SPD OV Rottweil

Bürgermedaille der Stadt Rottweil für Arved Sassnick

Besondere Ehrung: Bürgermedaille der Stadt Rottweil für Arved Sassnick

Wir gratulieren Arved zu seiner besonderen Auszeichnung.

Für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement erhielt Arved aus der Hand des Rottweiler Oberbürgermeisters Dr. Ruf diese seltene und wahrhaft verdiente Ehrung.

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31.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Merz steht vor einem Trümmerhaufen“

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:

„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden. 

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“

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31.01.2025 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Binder: „In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:

„Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.

In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht.“

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31.01.2025 in Kommunalpolitik von SPD Schramberg

Gute oder sogar beste Lösungen für Schramberg finden

Schramberg. Der Gemeinderat der Stadt Schramberg hat den Haushalt für das Jahr 2025 am Donnerstag, 30. Januar 2025, einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen. Traditionell halten in dieser Sitzung die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski für unsere Fraktion.

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29.01.2025 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Stoch: „Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen, ist inakzeptabel“

Zur heutigen Debatte zu aktuellen innenpolitischen Themen im Deutschen Bundestag sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

„In der Debatte zur inneren Sicherheit müssen die Parteien der demokratischen Mitte gemeinsam nach Lösungen suchen. In solch schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, ist nicht leicht. Aber Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen oder sogar anzustreben, wie Friedrich Merz es heute tut, ist inakzeptabel.

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