SPD-Kreisverband Rottweil

24.05.2019 in Ankündigungen von SPD-Landesverband

Katarina Barley und Andreas Stoch rufen zur Europa- und Kommunalwahl auf

19.05.2019 in Europa von SPD-Landesverband

Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“

„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

17.05.2019 in Aktuelles von SPD Sulz-Dornhan

Die Bahn muss etwas tun

Der SPD-Ortsverein setzt sich für ein „Bahnsteig-Opfer“ ein

Wie groß ist der Abstand vom Bahnsteig bis zum Einstieg eines Bahnwaggons? Diese Frage ist alles andere als trivial und könnte darüber entscheiden ob die Bahn am Sulzer Bahnhof nicht doch noch bauliche Veränderungen vornehmen muss. Der SPD-Ortsverein hat deshalb am Samstagmorgen nachgemessen.

26.04.2010

Von Jens Sikeler, Neckarchronik

Sulz. Ins Rollen kam die Sache als bei Klaus Schätzle vor geraumer Zeit an einem Freitagnachmittag das Telefon klingelte. Der Gemeinderat hatte die Telefonsprechstunde des SPD-Ortsvereins übernommen und eine ältere Dame bat ihn um seine Hilfe. Sie sei beim Versuch einen Zug zu besteigen gestürzt und hätte sich am Knie verletzt, berichtete die Frau. Von der Bahn wollte sie ihre Auslagen ersetzt haben. Schätzle versprach zu helfen. Es kam zu einem umfangreichen Briefwechsel mit der Bahn. Schätzle schaltete einen Ombudmann ein. Es half nichts. Zum Schluss ging es um besagten Abstand.

Eine Vermessung des diagonalen Abstandes von der Bahnsteigkante bis zum Einstieg hätte ergeben, heißt es in einem Brief der Bahn, das er nur 31 bis 33 Zentimeter betrage. Offensichtlich zu wenig. Denn die Bahn schrieb weiter: „Diverse Gerichte haben festgestellt, dass sich Abstände bis zu 42 Zentimetern von Reisenden bewältigen lassen, wenn die Reisenden die nötige Sorgfalt beim Einsteigen walten lassen.? An der Messung der Bahn hatte Schätzle so seine Zweifel, schließlich „erklimmt? er selbst öfters einen der Züge. Die Messungen der Genossen an verschiedenen Stellen an Gleis drei ergaben dann auch völlig andere Abstände. Auf 41 bis 45 Zentimeter kamen die Genossen. Für Klaus Schätzle ist deshalb klar: „Die Bahn muss jetzt etwas machen."

Wütend macht den Kommunalpolitiker, dass die Bahn bisher immer von der Stadt verlangt hat die Kosten für den Umbau zu tragen. „Das ist eine Unverschämtheit?, so Schätzle. Der Ortsvereinsvorsitzende Klaus Eisenhardt assistierte: „Wir halten unsere Forderung aufrecht, das der Bahnhof den Bedürfnissen von älteren Menschen und Behinderten angepasst werden muss.? Für ihn sind die Probleme am Sulzer Bahnhof das Ergebnis der Bahnprivatisierung. Das komme dabei heraus, wenn das Profitdenken dominiere.

16.05.2019 in Allgemein von SPD Sulz-Dornhan

Die Europäische Union - Kranker Mann oder gefesselter Riese ?

SPD- OV Donaueschingen diskutiert: wird die EU ihren eigenen Ansprüchen gerecht?
Um es vorwegzunehmen: Das EU- freundliche Ergebnis stand von vornherein fest. Von einer Partei, die seit 1925 ( Heidelberger Programm) nicht müde wird, die europäische Einheit zu befördern, war das nicht anders zu erwarten. Dennoch wagten der Ortsverein der SPD Donaueschingen und SPD- regio3 den Blick in den Abgrund. Und taten es in Form einer "Debattiergesellschaft": Zwei Kontrahenten vertreten diametral entgegengesetzte Meinungen. Dabei kommt es darauf an, innnerhalb eines festen Zeitraums möglichst viele Zuhörer zu überzeugen von dem, was man vorträgt. Und das muss keineswegs die eigene Meinung sein. Es geht um die Freude an der Auseinandersetzung. Danach stimmen die Zuhörer ab, welche Argumente die besseren waren, auch hier lediglich den Erfolg der Darbietung beurteilend. Den Anfang machte Klaus Schätzle aus Sulz, dem die Rolle zugefallen war, die EU als zum Scheitern verurteilt darzustellen. Die EU sei als "Wertegemeinschaft" unglaubwürdig geworden. Weder Friede noch Demokratie, Versöhnung oder Menschenrechte seien bei ihr in guten Händen. Waffenexporte, undemokratische Regierungen in Polen, Rumänien, Österreich, Ungarn, innere Konflikte aller Art, zum Himmel schreiende Behandlung von Flüchtlingen zählte er neben einer Vielzahl weiterer Beispiele auf. Danach führte er eine lange Liste gescheiterter Projekte vor Augen, von der Transaktionssteuer über Bankenzerschlagung und einheitliche Unternehmensbesteuerung bis hin zu fehlenden Gemeinsamkeiten in der Sozial-, Außen- und Handelspolitik und der Behandlung der Atomenenergie. Solchermaßen geschwächt könne Europa in den Auseinandersetzungen mit Großmächten, Konzernen, Kriegstreibern, Umweltverschmutzern, Rechtspopulisten und sozialen Protestbewegungen nur verlieren. Deutschland, einstmals treibende Kraft, sei inzwischen im Bremserhäuschen, Umweltschutz sei kurzfristigen Wahlerfolgen untergeordnet, die dem Süden Europas aufgezwungene Austeritätspolitik treibe durch Jugendarbeitslosigkeit und Rentnerelend die Menschen scharenweise in die Verzweiflung. Unsere Exporterfolge seien in erster Linie für die Not der Nachbarn und der Entwicklungsländer verantwortlich. Die zweifellos vorhandenen guten Ausgangsbedingungen für einen europäischen Bundesstaat würden durch Dummheit, Geldgier und Nationalismus verspielt. Dem widersprach ebenso engagiert Mathias Schwarz aus Tuttlingen. Er setzte der kühlen Aufzählung der Defizite zunächst seine eigenen, persönlichen Erfahrungen als Mitarbeiter einer EU- Organisation entgegen und nahm die Zuhörer mit auf die Reise in die Entstehungsgeschichte der europäischen Einigung, wobei einiges von der ursprünglich herrschenden Begeisterung überschwappte. Schwarz hat dieses von Churchill, Schumann, Schulz, um nur einige zu nennen, angefachte Feuer nie verloren, er hatte den Vorteil, dass seine eigene Meinung mit seinem Vortrag übereinstimmen durfte. Er wies auf die Vielzahl von Konflikten und Kompromissen hin, die die EU ausmachten, erinnerte an die Verdienste einer Frieden und Wohlstand in Europa schaffenden völkerverbindenden Einrichtung, die bei aller berechtigten Kritik sich doch immer in Richtung mehr Demokratie und mehr Menschen-, Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte entwickelt habe. Er zeigte auf, welche Chancen in einer gesamteuropäisch organisierten Listenwahl des EU- Parlaments lägen und was das besonders für uns Sozialdemokraten bedeute. Die mit Spannung erwartete Abstimmung teilte die Zuhörerschaft glatt in zwei Hälften, beste Voraussetzung für die sich anschließende mehr als einstündige Diskussion, in welcher nun wieder die jeweils eigene Meinung gefragt war. Weitere Beispiele, Probleme und Lösungsansätze vertieften die Vorträge. Dabei zeigte sich, dass die Anwesenden der Ansicht waren, dass zum Versuch, die Probleme der EU mit sozialdemokratischen Mitteln zu beheben, eine Alternative gar nicht denkbar sei. Am Ende des Abends stand schließlich dann wieder - ohne Gegenstimme - eine debattencampgerechte Resolution: "Diese Versammlung glaubt, dass die nächste Wahl zum Europäischen Parlament mit europaweiten Wahllisten ausgeführt werden sollte." Es gilt, den Riesen zu entfesseln!

Klaus Schätzle, 16.5.19

14.05.2019 in Ortsverein von SPD Schramberg

Landwirtschaft im Schwarzwald - auch heute noch eine Herausforderung

Schramberg. Landwirtschaftsflächen im Schwarzwald, Tourismus, Herstellung von Käse, Forstwirtschaft und die Nutzung erneuerbarer Energien- dies alles spielt auf dem Biohof von Erika und Josef Günter auf dem Mooshof in Tennenbronn eine große Rolle. Welch große Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Existenz eines Biolandwirts zu sichern, das erklärte Agrar-Ingenieur Josef Günter den Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Buntspecht und BDU bei einer Besichtigung des Hofes. Organisiert hatte den Besuch Schrambergs SPD-Vorsitzender Mirko Witkowski.

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