26.07.2019 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“

Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

26.07.2019 in Ankündigungen von SPD-Landesverband

Schöne Ferien!

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

25.07.2019 in Fraktion von Herzlich willkommen

Die neue (alte) SPD Fraktion im Gemeinderat Oberndorf am Neckar

 Nach der Gemeinderatswahl vom 26.Mai 2019, konnte die SPD Liste ihre bisherigen 6 Sitze im Gemeinderat behaupten.

Mit dem Slogan : " Die Zukunft für Oberndorf gemeinsam gestalten"

waren die Kandidaten der Liste angetreten.

                       Die neue Fraktion wird sich zukünftig einsetzen für :

• die Teilhabe der Bürgerschaft durch regelmäßige themenbezogene Einwohnerversammlungen.
• die praktische Umsetzung von Projekten im sozialen Wohnungsbau
• ausreichende Kitaplätze wohnungsnah in allen Bereichen der Stadt
• Barrierefreiheit in allen öffentlichen Gebäuden
• den Erhalt von Stadt und ortsteilprägenden Gebäuden.Erarbeitung von baulichen Leitbildern.
• den schrittweisen Ausbau der Dollau zu einem attraktiven Freizeitgelände
• die nachhaltige Förderung der VHS,derStadtbücherei und der Museen
• weitere Investitionen in den Schulcampus und die Grundschulen
• mehr Nahwärmekonzepte und damit Einsparung von Einzelheizungen,Energie und damit Betriebskosten
• die Förderung der E-Mobilität durch öffentliche Ladestellen
• die Beendigungen der Beigeordnetenstelle nach Ablauf der aktuellen Wahlperiode

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22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

17.07.2019 in Ortsverein von SPD Schramberg

Dietmar Urgien seit 60 Jahren SPD-Mitglied

Schramberg. Durchweg einstimmig haben die Mitglieder der Schramberger SPD am Dienstagabend bei ihrer Hauptversammlung im Gasthaus „Zum Stammhaus 1888“ ihre Vorstandsmitglieder bestätigt. Langjährige Mitglieder wurden in der von Elke Ringl-Klank geleiteten Sitzung für ihre Treue geehrt.

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