09.10.2019 in Aktuelles von SPD Sulz-Dornhan

Überall Löcher!

"Woche der Pflege" im Kreis Rottweil. Fehlen in Ba-Wü "nur" 50 000 Pflegekräfte oder sind es doppelt so viele? Wieviele Heime müssten, streng genommen, geschlossen werden, weil sie ihren eigenen Ansprüchen nicht (mehr) genügen?
Überall reißen die Löcher auf: Pflegenotstand, Klimanotstand, marode Bahn, Atomendlager ungeklärt, mehr Plastik als Fische im Meer. Die öffentliche Hand kommt ihren Investitions- Verpflichtungen nicht nach. Es werden nicht genug Wohnungen gebaut, schon gar nicht für Normalos bezahlbare.
Was für eine Scheiß- Politik hat unsere Generation eigentlich gemacht? Und wann lernt sie aus ihren Fehlern? In der Außenpolitik kommt die koloniale und neokoloniale Ausbeutung der Welt jetzt zu uns zurück - als Flüchtling. Vertrieben auch von Waffen, an denen manche von uns prächtig verdienen. Der Hauptfehler des Neoliberalismus ist, dass mit Grundbedürfnissen der Menschen Profit gemacht wird. Das Gesundheitswesen zu privatisieren, war die Einladung an die Katastrophe. Personal wurde zum Kostenfaktor, jetzt fehlt es an allen Ecken und Enden.

27.09.2019 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

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24.09.2019 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Über 1.000 Sozialdemokrat*innen in Ettlingen bei "#UnsereSPD"-Tour

17.09.2019 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

#UnsereSPD Regionalkonferenz in Filderstadt

14.09.2019 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. „Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein“, rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. „Die anderen sind nur Angstmacherparteien.“ Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

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