09.09.2020 in Europa von SPD-Landesverband

Andreas Stoch zu Moria: "Seehofer muss handeln!"

Bereits vor der Corona-Krise war das Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hoffnungslos überfüllt. Seitdem wurden zu wenige Menschen evakuiert. Angesichts der gravierenden Lage auf der Insel Lesbos nach den Bränden in der Nacht fordert der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch jetzt umgehend Hilfe vor Ort und eine schnelle Aufnahme der Menschen in den Kommunen: „Die Bilder aus Moria sind erschütternd. Sie zeigen, dass jetzt gehandelt und den Menschen vor Ort Hilfe geleistet werden muss,“ so Stoch.

27 Kommunen in Baden-Württemberg hatten sich bereits vor Monaten bereit erklärt, Flüchtlinge, darunter viele Familien mit Kindern, aufzunehmen. Trotz der Bereitschaft aus der Bevölkerung hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg es versäumt Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer auszuüben. Dieser hat immer wieder seine Zustimmung zu der Aufnahme der Geflüchteten verweigert. Stoch fordert deshalb: „Viele Kommunen in Baden-Württemberg haben sich bereit erklärt, Menschen aufzunehmen - das Bundesinnenministerium darf nicht weiter blockieren und muss den Weg dafür umgehend frei machen, damit den Menschen in Moria schnell geholfen werden kann.“

06.09.2020 in Ortsverein

SPD Schiltach veranstaltet Kinder- und Jugendflohmarkt

Zum Abschluss des Sommerferienprogramms in Schiltach lädt der SPD-Ortsverein zu einem „Kinder-und Jugendflohmarkt“, am Samstag, 12. September, von 13.30 bis 15.30 Uhr, in die "Markthalle" (bei Hansgrohe)  ein.

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06.09.2020 in Ortsverein

Wanderung mit der SPD zum Teisenkopf – Ferienprogramm in Schiltach

Die beiden Schiltacher SPD-Stadträte Inge Wolber-Berthold und Uli Kohler wanderten im Rahmen des
Ferienprogramms mit 12 Kindern zur Teisenkopfhütte.

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10.08.2020 in Pressemitteilungen

Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Spitzenkandidaten

Witkowski begrüßt Scholz-Nominierung
Der SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski freut sich, dass die SPD mit Olaf Scholz frühzeitig den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert hat. Für ihn ist Scholz ein erfahrener Krisenmanager und damit genau der richtige Mann in schwierigen Zeiten. Als Finanzminister und früherer Arbeitsminister sowie als Bürgermeister von Hamburg habe er hervorragende Arbeit geleistet. "Dass wir frühzeitig diese wichtige Personalentscheidung getroffen haben, gibt uns Rückenwind für die Wahlen 2021", so Witkowski. Er habe bislang immer gut mit Scholz zusammengearbeitet. Die SPD sei jetzt schon startklar und könne die Wahlen gut vorbereiten. Der Union sagt Witkowski noch heftige Grabenkämpfe voraus über deren Kanzlerkandidaten, während die SPD jetzt schon startklar sei.

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10.08.2020 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

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