23.10.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg stimmt sich bei Parteitag in Freiburg auf Aufbruch ein

Beim Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: „Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen – nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. „Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.

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20.10.2021 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Landesparteitag am 23.10.2021 in Freiburg

Wahlergebnis und Beschlüsse:

>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)

>>> Beschlussbuch

          >>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft

          >>> Beschluss "Ini 01" Neuer Aufbruch in Land und Bund - mit Geschlossenheit, Tatkraft und voller Motivation

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18.10.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „Finanzminister Bayaz opfert bezahlbaren Wohnraum für neue Abgeordnetenbüros“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: „Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war.“

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18.10.2021 in Jusos in Aktion

Juso-Kreisverband Rottweil auf der LDK

Die Delegierten der Jusos Rottweil Ali ZArabi und Simon Lurk durften am Wochenende in Heilbronn an der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos in Baden-Württemberg teilnehmen. Beide Delegierten haben mit großem Interesse viele wichtige Anträge zu Themen wie soziale Gerechtigkeit, bessere Arbeitsbedingungen für Behinderte und bessere Digitalisierung bearbeitet und schließlich abgestimmt.

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17.10.2021 in Kreisverband

Gemeinwohlökonomie - Perfektion in der Nische?

Betriebstemperatur war schnell erreicht: Dr. Herbert Zinell als Moderator hatte Schwerstarbeit zu leisten, geizten doch Teilnehmer*innen und Referenten beim GWÖ- Seminar des SPD- Kreisverbands Rottweil und der NeckarWerkstatt Sulz GmbH nicht mit provokanten Thesen. Zunächst hob Josef Mikus von "Denkwende" Konstanz anhand eindringlicher Zahlen auf die Notwendigkeit ab, den gegenwärtig herrschenden Raubtierkapitalismus abzuschaffen. Statt - weltweit gesehen - sozialer Spaltung und Zerstörung unserer Lebensgrundlagen im Namen des Profits für einige wenige Steinreiche und des Wohlstands für die Minderheit der Weltbevölkerung in den "entwickelten" Ländern brauche es ein Wirtschaften, das sich ökologisch und sozial verantwortlich verhält.

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