19.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.

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17.05.2022 in Allgemein von SPD-Landesverband

Internationaler Tag gegen Homo- Bi, Inter- und Transphobie

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag. 

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17.05.2022 in Europa von SPD-Landesverband

Erklärvideo: Sicherheit & Verteidigung | MdEP René Repasi

Welche Möglichkeiten haben die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament, was Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik angeht? Diese Frage ist entscheidend, betrachtet man die aktuellen Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt. Im neuen Erklärvideo schafft unser Europaabgeordneter René Repasi einen Überblick über die Kompetenzen der Organe und Möglichkeiten für Parlamentarier:innen, in diesem komplexen und wichtigen Politikfeld Einfluss zu nehmen.

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11.05.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

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10.05.2022 in Aktuelles von Herzlich willkommen

Einladung Jahreshauptversammlung 21.05.22

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

im Namen des gesamten Vorstandes unseres Ortsvereins laden wir Euch herzlich ein zur

 

Jahreshauptversammlung mit den satzungsgemäßen Neuwahlen für

Samstag, 21. Mai 2022, Beginn 14.30 Uhr

in das Restaurant "Gia Mas", Oberndorf a.N., Bahnhofstraße 21

 

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

 

                1. Begrüßung. Zustimmung zur Tagesordnung

                2. Wahl einer Versammlungsleiterin/leiters

                3. Wahl                a) einer Mandatsprüfungskommission

                                                b) einer Wahlkommission

                4. Rechenschaftsberichte

                                                a) des Ortsvereinsvorstandes

                                               b) des Kassiers

                                               c) der Kassenprüfer

                                               d) Vertreter/in Gemeinderats- und Kreistagsfraktion

                5. Aussprache zu Punkt 4

                6. Bericht der Mandatsprüfungskommission

                7. Entlastung  a) des Kassiers/Kassiererin

                                               b) des Ortsvereinsvorstands

                8. Wahlen        

                                               a) des/der Vorsitzenden

                                               b) des/der stellvertretenden Vorsitzenden

                                               c) des Kassierers/Kassiererin

                                               d) des Schriftführers/der Schriftführerin

                                               e) Beisitzer/Beisitzerinnen

                9. Wahl der Kassenprüfer/Kassenprüferinnen

              10. Wahl der Delegierten zu den ordentlichen Kreisdelegiertenkonferenzen

              11. Anträge

              12. Ehrungen

              13. Verschiedenes

 

Die verantwortlichen Genossinnen und Genossen würden sich über einen regen Besuch freuen und als Wertschätzung ihrer Arbeit sehen. Diese Versammlung findet unter den Corona-Bedingungen, die am 21.05.2022 ihre Gültigkeit haben, statt. Wir empfehlen  das Mitbringen und Tragen einer FFP 2-Maske.

Falls wir gezwungen sind, diese Versammlung wegen der Corona-Pandemie abzusagen, wird dies rechtzeitig in der Presse bekannt gegeben.

                                              

 

SPD-Ortsverein Oberndorf a.N.

 Manfred Schwanzer          H.Jürgen Ramuschkat

 

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