Counter

Besucher:222521
Heute:120
Online:5

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

Veröffentlicht am 14.08.2019 in Landespolitik
 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Die SPD Baden-Württemberg unterstützt die Ziele des Volksbegehrens, weil insbesondere in der Landwirtschaftspolitik von dieser grün-schwarzen Landesregierung keine Impulse für mehr Artenschutz ausgehen.“

 

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

09.06.2024 Kommunal- und Europawahl

10.06.2024 Landesvorstand zur Europawahl

10.06.2024 Präsidium zur Europawahl

15.06.2024, 09:30 Uhr Landesvorstand

05.07.2024, 15:30 Uhr Präsidium

13.07.2024, 09:30 Uhr Landesvorstand

01.09.2024 Landtagswahl Sachsen und Thüringen

20.09.2024 - 21.09.2024 Klausur Landesvorstand

22.09.2024 Landtagswahl Brandenburg

05.10.2024, 11:00 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz