Counter

Besucher:222382
Heute:57
Online:1

Resolution gegen Gesundheitsreform verabschiedet

Veröffentlicht am 01.10.2010 in Pressemitteilungen

Eisenhardt schwört die Genossen auf den Wahlkampf ein

Kreis-SPD stimmt sich bei Delegiertenkonferenz auf den Wahlkampf ein / „Mit breiter Brust auftreten"

Bei der Delegiertenkonferenz der Kreis-SPD schwor Landtagskandidat Klaus Eisenhardt die Genossen auf den kommenden Wahlkampf ein. Sein Ziel ist klar: „Stuttgart 2011. Ich will da rein.“ Außerdem wandten sich die Genossen in einer Resolution gegen die geplante Gesundheitsreform der schwarz-gelben Regierung.

Eisenhardts Wahlkampfmotto hat auch noch eine zweite Zeile: „Klares Ziel, harter Weg.“ „Ich werde rausgehen und um jede einzelne Stimme kämpfen“, versprach er den Genossen. Eines der bestimmenden Themen werde die Stärkung des ländlichen Raumes sein. Große Sorge bereitet ihm, dass die Krankenhäuser nach dem Beschluss des Kreistags nun doch vor der Privatisierung stehen. Eisenhardt unterstrich seine Vorstellungen für die kommende Entscheidung bei den Krankenhäusern: „Ich halte den Erhalt des Standorts Schramberg für ein wichtiges Entscheidungskriterium, denn wenn eine Stadt wie Schramberg immer mehr öffentliche Einrichtungen und Arbeitsplätze verliert, dann gefährdet das die Attraktivität der ganzen Region.
Optimistisch ist auch Jens Sikeler, der Vorsitzende der Jusos im Kreis. Er forderte die Genossen auf im Wahlkampf mit breiter Brust aufzutreten. Schließlich hätten sie dazu allen Grund: „Wir haben die besseren Konzepte und wir haben den besseren Kandidaten“, ist er überzeugt.
Wütend macht die Genossen die geplante Gesundheitsreform von FDP-Minister Rösler. Sie sind sich sicher: „Schwarz-Gelb trägt das solidarische Gesundheitswesen zu Grabe.“ Weiter heißt es in der Resolution, die Eisenhardt eingebracht hat: „Die Einführung der Kopfpauschale bedeutet den Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber in gleicher Höhe einzahlen.“ Schwarz-Gelb bitte die Versicherten, die erhebliche Mehrbelastungen tragen müssen, gleich mehrfach zur Kasse. Gleichzeitig schone die Regierung aber ihre eigene Klientel, kritisiert die SPD. Schwarz-Gelb tue nichts dafür um im Pharmamarkt mehr Wettbewerb und niedriger Preise durchzusetzen. Außerdem päppele die Bundesregierung, so die Genossen, die privaten Krankenversicherungen auf, während die Kosten für die gesetzlich Versicherten weiter steigen würden.
Die Genossen wollen deshalb weiterhin für die Einführung einer Bürgerversicherung kämpfen. „Jeder soll in einem gerechten System zu gleichen und fairen Bedingungen versichert sein. Jeder soll nach seiner Leistungsfähigkeit zahlen“, schreibt Eisenhardt in der Resolution.

Resolution im PDF-Format