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Mehrheit des SPD-Kreisvorstandes gegen Neuwahlen

Veröffentlicht am 14.12.2017 in Allgemein

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kreisvorstandes wurde rege über das plötzliche Ende der Sondierungsgespräche und den möglichen Gang in eine große Koalition diskutiert. Die Mehrheit der Genossinnen und Genossen sind gegen Neuwahlen.

Viel zu diskutieren und besprechen gab es beim SPD-Kreisverband Rottweil. In ihrer ersten Sitzung um den wiedergewählten Vorsitzenden Torsten Stumpf beherrschte das plötzliche Aus der Sondierungsgespräche die große Runde im Hotel Hirt. Nach langer Diskussion wurde deutlich, dass die Bundes-SPD jetzt in Gespräche gehen muss. Neuwahlen wären für den Wähler unzumutbar und auch am Ergebnis würde sich wohl kaum etwas ändern.

Somit stimmte die Mehrheit gegen Neuwahlen. Regierungsbeteiligung oder die Tolerierung einer Minderheitenregierung wurden als Votum nach Berlin gemeldet. Klaus Schätzle berichtete über die Arbeit des Kreistages. Mit Applaus bedacht wurde die Ankündigung, dass in Sulz und Oberndorf nun, auf Initiative der SPD, Lernfabriken 4.0 in den Schulen integriert werden sowie nun Tariflohn bei einer sozialen, vom Kreis beauftragten Organisation bezahlt werden.

Des Weiteren wurde über den Fahrplan der Kommunalwahl 2019 gesprochen. Bereits jetzt steht der grobe Zeitplan der Genossen. Als nächsten Termin wird Dr. Johannes Fechner, MdB aus Emmendingen, den Kreis noch vor Weihnachten besuchen. Der Liederabend in Deißlingen findet am 28. Dezember im Gasthaus Bären statt.