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Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 19.04.2011 in Ankündigungen

Die Landtagswahl vom 27.03.2011 hat unserem Land einen historischen Wechsel gebracht. Zum ersten Mal seit Bestehen des Landes gibt es die Möglichkeit, eine Landesregierung ohne die CDU zu bilden. Seit dem 31.03.2011 haben wir intensiv über alle Themen der Landespolitik mit Bündnis 90 / Die Grünen verhandelt. Zum 27.04., also einen Monat nach unserem Wahlerfolg, legen beide Parteien einen Koalitionsvertrag vor, der die politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre in Baden-Württemberg beschreibt.
Auf dem Landesparteitag im Januar wurde vereinbart, den Koalitionsvertrag in einer Mitgliederbefragung den Mitgliedern der SPD zur Abstimmung vorzulegen. Den Mitgliedern fällt also das entscheidende Votum zu.

Damit zeigt die SPD in Baden-Württemberg, dass sie die Mitgliederbeteiligung ernst nimmt. Nach der inhaltlichen Diskussion auf den Regionalkonferenzen und vielen Mitgliederversammlungen und Kreiskonferenzen stimmen die MItglieder zwischen dem 28. April und 3. Mai über den Koalitionsvertrag ab.

Im Kreis Rottweil findet zentral die Möglichkeit statt, die Stimme in einem Wahllokal abzugeben,

am Sonntag, 1. Mai 2011
von 11.00 - 13.00 Uhr
im Café Schädle (Nebenzimmer), Rathausgasse 2, 78628 Rottweil

Die Urnenwahl findet parallel und in unmittelbarer Nähe zur 1. Mai-Kundgebung des DGB statt, so dass eine Verbindung des Besuchs der Kundgebung und der Stimmabgabe problemlos möglich ist.